Thema: Grenzgänger
16.08.2012
Grenzgänger Frankreich
Die Grenzgängereigenschaft geht – bei einer Beschäftigung in der Grenzzone während des ganzen Kalenderjahres – nur dann nach Art. 13 V DBA-Frankreich verloren, wenn der Arbeitnehmer an mehr als 45 Arbeitstagen entweder nicht zum Wohnsitz zurückkehrt oder außerhalb der Grenzzone für seinen Arbeitgeber tätig ist. Dienstreisen außerhalb der Grenzzone führen auch insoweit zu Nichtrückkehrtagen, als sie im Ansässigkeitsstaat durchgeführt werden.
BFH, Urt. vom 17.03.2010 – I R 69/08 (NV) (Vorinstanz: Finanzgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 10. 6. 2008 Az.: 11 K 21/06)
Kategorien: DBA, Grenzgänger
Schlagworte:Frankreich, Grenzgänger
18.02.2011
Grenzgänger nach Art. 15a DBA Schweiz
Die Grenzgängerregelung geht der Grundregel für Arbeitseinkommen nach Art.15 DBA vor. Dies bedeutet, dass auch die Ausnahmeregelung für leitende Angestellte nicht greift, sofern dieser Grenzgänger ist. Hierbei ist vor allem zu beachten, dass Grenzgänger bereits derjenige ist, der regelmäßig, nicht notwendig täglich, auf dem Arbeitsweg die Grenze passiert.
FG Baden-Württemberg, Urteil vom 28.08.2008 – 3 K 119/07 (Rev. eingelegt BFH I R 86/08)
Kategorien: Grenzgänger, Schweiz
Schlagworte:Grenzgänger, leitende Angestellte
08.02.2011
Grenzgängereigenschaft DBA Frankreich
Zu den Tagen der Tätigkeiten außerhalb der Grenzzone nach DBA D-Frankreich zählen nur ganze Arbeitstage. Eine Verständigungsvereinbarung bindet die Gerichte solange nicht, als diese nicht in nationales Recht umgesetzt wurde. Im Übrigen bleibt die Grenzgängereigenschaft bestehen, sofern der Steuerpflichtige an nicht mehr als 45 ganzen Arbeitstagen außerhalb der Grenzregion arbeitet.
FG des Saarlandes, Urteil vom 12. 8. 2008 – 2 K 2024/03
Kategorien: Grenzgänger
Schlagworte:Frankreich, Grenzgänger
02.02.2011
Nichtrückkehrtage bei Dienstreisen
Dienstreisen in den Ansässigkeitsstaat stellen keine Nichtrückkehrtage i.S.d. DBA Deutschland-Schweiz dar. Sofern ein leitender Angestellter bei einer Dienstreise in seinem Ansässigkeitsstaat nicht an den Wohnsitz zurückkehrt, entsteht dennoch kein die Grenzgängereigenschaft ausschließender Nichtrückkehrtag.
FG Baden-Württemberg, Urteil vom 28.08.2008 – 3 K 3005/08
Kategorien: DBA, Schweiz
Schlagworte:Grenzgänger, Nichtrückkehrtage, Schweiz
16.11.2010
Berechnung der Nichtrückkehrtage (hier Frankreich)
Zu den Nichtrückkehrtagen im Sinne des DBA D-Frankreich zählen auch die Dienstreisen innerhalb des Ansässigkeitsstaates wenn sie entweder außerhalb der Grenzzone erfolgten oder eine Rückkehr an den Wohnsitz nicht erfolgte.
BFH, Urt. vom 17.03.2010 – I R 69/08
Kategorien: Doppelbesteuerung, Grenzgänger
Schlagworte:Grenzgänger
24.10.2010
Der Vorbezug aus einer Freizügigkeitsleistung eines deutschen Grenzgängers
Die Freizügigkeitsleistung, die ein deutscher Grenzgänger als Vorbezug ausgezahlt bekommt stellt eine nach § 22 EStG steuerpflichtige Rentenzahlung dar. Bei der Einmalzahlung handelt es sich lediglich um eine andere Auszahlungsweise einer ratierlichen Rentenleistung.
BFH, Beschluss vom 25. 3. 2010 – X B 142/09
Kategorien: DBA, Schweiz
Schlagworte:Freizügigkeitsleistung, Grenzgänger, Schweiz
24.10.2010
Berechnung der Nichtrückkehrtage (hier Frankreich)
Zu den Nichtrückkehrtagen im Sinne des DBA D-Frankreich zählen auch die Dienstreisen innerhalb des Ansässigkeitsstaates wenn sie entweder außerhalb der Grenzzone erfolgten oder eine Rückkehr an den Wohnsitz nicht erfolgte.
BFH, Urt. vom 17.03.2010 – I R 69/08
Kategorien: Grenzgänger, Wohnsitz
Schlagworte:Frankreich, Grenzgänger
05.10.2010
Grenzgängerregelung einmal anders herum
In diesem Urteil beschäftigt sich der BFH mit der Grenzgängerregelung für einen Steuerpflichtigen, der in D gearbeitet hat. Das besondere hieran ist die Lohnsteuerabzugsverpflichtung des Arbeitgebers und die daraus folgende Inhaftungsnahme, falls die Grenzgängerregelung von dem Arbeitgeber falsch angewandt wurde. Es ist daher für den Arbeitgeber unumgänglich bei Fragen mit im Ausland wohnenden Mitarbeitern die Lohnsteuerabzugsverpflichtung von einem qualifizierten Berater prüfen zu lassen.
BFH: Urteil vom 17.03.2010 – I R 69/08 (NV) Grenzgänger, Frankreich
Kategorien: Einkommen, Grenzgänger
Schlagworte:Arbeitgeber, Grenzgänger, Haftung